Unzufriedenheit in der Politik
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In den letzten Jahren ist die Unzufriedenheit vieler Menschen mit der Politik in Deutschland spürbar gestiegen. Sie betrifft sowohl die Wahrnehmung der politischen Arbeit als auch die allgemeine Vertrauensbasis zwischen Regierung und Bevölkerung. Doch warum ist das so? Der Artikel von Frida (9a), der die Stimmung Anfang Juni 2024 einfängt, gibt Auskunft und antizipiert bereits das, was uns nun im Frühjahr 2025 erwartet.
Warum viele Menschen unzufrieden sind
Es gibt viele unterschiedliche Gründe, weshalb Menschen in Deutschland unzufrieden mit der Politik sind, die wichtigsten Gründe sind wahrscheinlich die hohe Inflation, der Klimawandel, der Krieg in der Ukraine, der Nahost Krieg. Viele Menschen sind auch der Meinung, dass die Regierung im Moment nicht wirklich gut zusammenarbeitet, wie auch in einem Artikel des MDR beschrieben wird: „Streitereien und Unstimmigkeiten sind an der Tagesordnung“ (vgl. MDR).
Wer ist unzufrieden und warum
Es gab viele Befragungen zu diesem Thema: laut einer ZDF-Befragung war bis Mitte März 2023 die Mehrheit der Meinung, dass die Regierung ihre Sache eher gut macht. Doch seitdem soll dieser Wert auf 27 Prozent gesunken sein. 68 Prozent der Befragten seien jetzt der Meinung, dass die Regierung ihre Arbeit eher schlecht mache (vgl. 2023, ZDF). Auch in einem Artikel des MDR geht hervor, dass der Großteil der 22.000 Rückmeldungen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wenig Vertrauen in die Regierung insbesondere in Olaf Scholz habe. Ein Befragter des MDR gibt wieder: „Ich vermisse langfristige Investitionen in die Infrastruktur (seit Jahrzehnten) und Forschung/Entwicklung, um die Krisen zu bewältigen“ (vgl. MDR). Ein weiterer Befragter im Artikel gibt an: „Wenn die etwas mehr intern klären würden, und weniger in der Öffentlichkeit, käme das wesentlich besser an“ (vgl. 2023, MDR). Auch in einem Artikel des NDR wird angegeben, dass viele den Zustand in der Demokratie kritisch sehen. Vor allem in Mecklenburg-Vorpommern ist die Unzufriedenheit groß: während in anderen Bundesländern wie in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg 43 Prozent unzufrieden sein sollen, sind in Mecklenburg-Vorpommern 68 Prozent unzufrieden. Ein Befragter aus Schleswig-Holstein ist der Meinung: „Die Parteien verfolgen mehr und mehr eine ideologische Politik, die in kleinen, elitären Kreisen beschlossen wird, immer häufiger gegen den Rat von Experten und Betroffenen. Kompromisse werden nicht im Sinne von Mehrheitsverteilungen geschlossen, sondern nur im Rahmen der ideologisch akzeptierten Lösungen“ (vgl. 2023, NDR).
Trotzdem darf man nicht vergessen, dass viele Menschen auch das Positive sehen und nicht alle so kritisch gegenüber der Regierung sind. Ein Befragter des NDR gibt an: „Demokratie ist kompliziert und anstrengend, aber das Beste, was wir haben können. Sie funktioniert für sich gut, die Menschen sind nur zunehmend weniger bereit, sich mit ihr gutmütig einzulassen“ (vgl. NDR).
Auch in einem Artikel des MDR geht hervor, dass trotz vieler Kritik es weiter Menschen gibt, die anderer Meinung sind und den „allgemeinen Unmut“, wie es formuliert wird, ungerecht finden. Man müsse anerkennen, dass wir gerade erst die Corona-Pandemie hinter uns haben, es den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die daraus resultierende hohe Inflation gibt. So meint eine Befragte: „Nobody is perfect! Und in Krisen ist es besonders schwer keine Fehler zu machen. Jeder kennt das von sich selbst.“ (vgl. 2023, MDR) Außerdem wird mithilfe eines ZDFs Artikel klar – die Meinungen unterscheiden sich auch oft je nach Anhänger von den Parteien. So wird in dem Artikel beschreiben: „Während jeweils die Mehrheit der Anhänger von SPD und Grünen ein positives Urteil abgibt, sehen das alle anderen Parteienanhänger ganz anders. Selbst bei den Anhängern der mitregierenden FDP ist nur ein gutes Fünftel (22 Prozent) mit der Arbeit der Ampel-Koalition zufrieden“ (vgl. 2023, ZDF). Eine Umfrage des NDR bestätigt, dass sich Meinungen und Eindrücke oft unterscheiden je nach dem welchen Parteien man anhängt und in welchen wirtschaftlichen Lagen man lebt: „Fast 70 Prozent der Befragten, die ihre eigene wirtschaftliche Lage als gut oder sehr gut einschätzen, sind mit der Art und Weise zufrieden, wie die Demokratie funktioniert. Von denjenigen die den Eindruck haben, es gehe ihnen wirtschaftlich schlecht oder sehr schlecht, sagen dies hingegen nur gut 30 Prozent“ (vgl. 2023, NDR).
Neuwahlen, die Lösung?
Im Moment werden die Stimmen nach Neuwahlen immer lauter, doch sind sie wirklich die Lösung und wer würde davon profitieren? Nach einem Artikel der Focus online von Andreas Herteux, sind Neuwahlen im Moment nicht komplett unwahrscheinlich, müssen aber von den Ampel-Parteien selbst eingeleitet werden und da dies laut Herteux eher Risiken als Chancen für die SPD, FDP und Grüne bringen, werden Neuwahlen wahrscheinlich erst mal nicht in Betracht gezogen (vgl. 2023). In einem Artikel der Stern von Nico Fried wird außerdem verdeutlicht , dass Neuwahlen nicht alle Probleme lösen würde wie viele es glauben. Laut Fried müsse Olaf Scholz selbst diese Idee vorbringen und selbst wenn er dies tun würde, würde so Fried: „Deutschland ohne stabile Regierung durch einen monatelangen Wahlkampf plus Koalitionsverhandlungen torkelt, während drum herum zwei Kriege wüten. Wenn die Vernunft siegt, gibt’s keine Neuwahlen“ (vgl. stern). Seiner Meinung nach gibt es nur eine wirkliche Lösung auf die ganzen Probleme: Die derzeitige Koalition reißt sich zusammen und versucht zusammenzuarbeiten (vgl. 2023).
Wen es jetzt Neuwahlen gäbe, wer würde davon profitieren?
In einem Artikel der Redaktions Netzwerk Deutschland kurz RND von Johannes Christ, ist eine Statistik zu sehen, die jeden Tag geupdatet wird. Sie zeigt den Durchschnitt der zehn vergangenen Umfragedaten der Website Wahlrecht Deutschland an, auf der Meinungsforschungsinstitute jeden Sonntag die Frage: „Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre …“ stellen. So solle die Union, bestehend aus den Parteien CDU und CSU, gerade bei ungefähr 30% stehen, das sei um die fünf Prozent besser als bei der Bundestagswahl 2021. Als zweites kommt die AfD, die einen erheblichen Aufschwung hatte mit 18%, bei der Bundestagswahl waren sie noch bei 10%. Die SPD, die im Moment auch Teil der Ampel-Koalition ist, sei dagegen massiv abgestiegen, bei den Bundestagswahlen waren sie noch beinahe gleich auf mit der Union, jetzt sind sie bei ungefähr 15%. Bei den Grünen hat sich nicht viel verändert, zwischendurch hatten sie einen leichten Aufschwung, doch im Moment liegen sie bei 13%, was nur ein Prozent unter ihrem Wahlergebnis in 2021 ist. Die FDP (4 %) und die Linke (3 %) liegen nah beieinander. Die neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht, die im Januar gegründet wurde, liegt bei aktuell ungefähr 5% (vgl. 2024).
Fazit
Schlussendlich kann man sagen, dass es vieles gibt, was die Regierung falsch macht. Wie aber auch schon oben erwähnt wurde, gibt es momentan viele Probleme und Krisen in der Welt, die man nicht einfach mit Neuwahlen wieder lösen kann, vor allem weil Neuwahlen weitere Monate in Anspruch nehmen werden und die Probleme sich in dieser Zeit nicht in Luft auslösen. Demokratie ist das Beste, was wir haben können, jeder darf frei seine Meinung äußern. Das bedeutet aber auch, dass nicht immer alle einer Meinung sind oder an einem Strang ziehen. Man muss gemeinsam Kompromisse suchen, was anstrengend ist. Das heißt nicht, mit allem einverstanden zu sein, was die Regierung macht. Doch vielleicht sollten wir nicht gleich alles, was nicht unseren Erwartungen oder Forderungen entspricht, negativ sehen, sondern versuchen auf das zu schauen was erreicht wurde. Gleichzeitig muss die Regierung aber auch versuchen, besser zusammenzuarbeiten und nicht alle Unstimmigkeiten nach außen zu tragen.
Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/politbarometer-unzufriedenheit-ampel-scholz-union-100.html